Unsere Bürgerinitiative war erfolgreich

Die von der IGBO im Rahmen der Plattform wehrhaftes Österreich mitgetragene Bürgerinitiative
"Stopp der Bundesheer-Zerstörung! Für ein sicheres Österreich!"
wurde erfolgreich abgeschlossen:

Es gibt mehr Geld für das Bundesheer!

Wie auch den zahlreichen Presseartikeln zu entnehmen ist, wird es in Tranchen eine Steigerung des Budgets des Bundesheeres geben. Das ist gut so, denn die strikten Vorgaben für die Verwendung öffentlicher Mittel bedingen ja auch eine entsprechende Vorlaufphase, bis tatsächlich Geld fließen kann. Ausschreibungsverfahren etc. benötigen naturgemäß eine entsprechende Zeit. Daher wäre dem Bundesheer mit einer "Bundesheermilliarde" eigentlich nicht geholfen gewesen. Eine planbare Steigerung künftiger Budgets aber erlaubt ein geordnetes, gut geplantes und korrektes Vorgehen.

Besonders erfreulich beurteilt der Vorstand der IGBO, dass Bundesminister Mag. Doskozil einen Weg des Miteinanders eingeschlagen hat. Einen Weg des Gespräches und nicht einen Weg der einsamen Beschlüsse und des Ignorierens anderer Meinungen. Diskussion und Überzeugung ist angesagt, um die Entscheidungen dann gemeinsam tragen zu können. Das ist ganz im Sinne dessen, was der Vorstand der IGBO immer wieder vorgeschlagen hat, weil es wohl einer demokratischen Grundhaltung am ehesten entspricht. Mündige Bürgerinnen und Bürger sollte man einfach nicht ignorieren.

Als erfreulich beurteilt der Vorstand der IGBO auch die Absicht des Herrn Bundesministers, die personelle Situation im Bundesheer mit der bei der Exekutive zu synchronisieren.
Ein Arbeitgeber kann durch besondere Gehaltszahlungen oder durch andere Vorteile für das Personal attraktiv sein. Die öffentliche Hand kann nicht endlos hohe Gehälter bezahlen, also ist die Garantie einer lebenslangen Anstellung durchaus ein Mittel, die Attraktivität zu steigern. Im Lichte der bisher nicht erfolgreichen Modelle von Zeitlaufbahnen im Bundesheer ist daher der Entschluss des Herrn Bundesministers, eher auf eine lebenslange Anstellung zu setzen, als richtig zu beurteilen. Mag sein, dass sich das in Zukunft einmal ändert, aber die Österreicher und Österreicherinnen wollten bisher schon und auch derzeit offensichtlich langfristige und stabile Arbeitsverhältnisse und kein "Jobhopping". Dass dies mit einer gediegenen Personalplanung und Personalentwicklung einhergehen sollte, liegt auf der Hand.

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Antwort von Präsident Ing. Norbert Hofer

 Sehr geehrter Herr Dr. Albel!

 Ich danke für Ihre Anfrage und darf Ihnen nachfolgende Antworten übermitteln:

Ad1) Ich habe selbst gedient und war als EF-Korporal bei der Grenzsicherung im Burgenland eingesetzt. Ich stehe nicht nur deswegen dem Bundesheer ausgesprochen positiv gegenüber, sondern bin der Meinung, dass Österreich als neutrales Land für seine Landesverteidigung die entsprechenden Mittel aufbringen muss. Die vordringlichste Aufgabe jeder Armee – auch der Österreichischen – ist es, die eigenen Grenzen und die eigene Souveränität zu sichern und zu schützen. 

Ad2) Nach mehreren weniger erfolgreichen Verteidigungsministern ist das Heer an einem Punkt angelangt, an dem es selbst Schutz und Hilfe braucht. Sollte ich zum Bundespräsidenten gewählt werden, ist es meine erste und vordringlichste Aufgabe als Oberbefehlshaber, die volle Handlungsfähigkeit unseres Heeres bei der Regierung einzumahnen. Derzeit ist die Leistungsfähigkeit des Heeres nur mehr durch den idealistischen Einsatz unserer Soldaten gegeben. Das Verteidigungsbudget muss auf mindestens 1 Prozent des BIP (derzeit 0,5%) aufgestockt werden. 

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Vorausdenken und vorsorgen

• Sicherheit,
• Blackout
• Krisenvorsorge
• Selbstwirksamkeit

Werte Kameraden,

im Rahmen einer Vorlesung und den Diskussionen ist mir einmal mehr klar geworden, auf welch dünnem Eis wir unterwegs sind. Wir, einerseits als Gesellschaft und andererseits auch wir als Soldaten/Unteroffiziere/Offiziere.

Ein europaweiter Strom- und Infrastrukturausfall

Ich beschäftige mich nun ja schon seit 2011 mit dem Szenario eines europaweiten Strom- und Infrastrukturausfalls ("Blackout"). Daraus entstand auch die Truppendienstartikelserie ab 2012. In der Außenwahrnehmung beschäftigt sich daher das Bundesheer schon lange mit diesem Szenario. Wie die Realität aussieht, wisst ihr besser als ich. Dieses Szenario ist für viele Entscheidungsträger und die Bevölkerung genauso unvorstellbar, wie es die Flüchtlingsbewegung noch vor einem Jahr war. Sie ist dennoch eingetreten und wird uns wohl noch länger beschäftigen.

Aktuelle Situation

Es gab in den letzten Jahren sicher eine Bewusstseinssteigerung, was das Thema "Blackout" betrifft, gleichwohl wir von einem gesellschaftlichen Handeln noch meilenweit entfernt sind. Ja, es ist immer noch nicht eingetreten - zum Glück. Es gibt aber kaum einen Grund dafür anzunehmen, dass dieses Ereignis nicht doch noch eintreten wird. Ganz im Gegenteil. Aktuell gibt es etwa ganz konkrete Hinweise/Warnungen in der Schweiz (Wassermangel) und in Großbritannien (Infrastrukturmängel). Im Sommer stand Polen aufgrund der Hitzewelle kurz vor dem Kollaps. Noch nie gab es derart viele und umfangreiche Eingriffe zur Aufrechterhaltung der Netzstabilität, wie derzeit und wahrscheinlich auch in Zukunft. Zu Weihnachten gab es mutmaßlich das erste durch eine Schadsoftware verursachte Blackout in der Ukraine. Auch die Veranstaltung "Blackout – Das Undenkbare zu denken wagen" Anfang März in Stuttgart, wo ich auch mitwirken durfte, hat meine Einschätzungen einmal mehr bestätigt. Nur einige wenige Gründe, warum es Sinn macht, sich mit diesem Szenario zu beschäftigen, damit wir nicht wie bei der Flüchtlingskrise überrascht und wortwörtlich überrollt werden. 

Enorme wirtschaftliche Schäden 

Unzureichende Vorbereitung

Vorausdenken und Vorsorgen