Antwort Prof. Van der Bellen
Sehr geehrter Herr Dr. Albel,
vielen Dank für Ihr Schreiben an Alexander Van der Bellen!
Gerne übermitteln wir hiermit i.A. von A. Van der Bellen Antworten auf Ihre Fragen zu Thema Bundesheer:
1) Wie stehen Sie persönlich zum Bundesheer und sehen Sie es als lnstrument, unsere Souveränität zu schützen ?
Alexander Van der Bellen bekennt sich zum Bundesheer und seinen wichtigen Aufgaben, die es sowohl im Inland (Stichwort Katastrophenhilfe) als auch im Ausland (Stichwort Friedenseinsätze unter UNO-Mandat) erfüllen muss.
2) Wie schätzen Sie die Leistungsfähigkeit des Bundesheeres derzeit ein?
Das Bundesheer befindet sich derzeit in einer schwierigen Übergangsphase zur Anpassung an die Herausforderungen der heutigen Zeit. Die Erfüllung der wichtigen Aufgaben konnte dabei bisher durch die engagierte Arbeit der Soldatinnen und Soldaten sichergestellt werden. Wo es Probleme gibt, müssen diese aber besser gemeistert werden, wozu auch die Bundesregierung in die Pflicht zu nehmen ist.
Die Homepage und das Video der Plattform
Wir bitten Sie, folgende Homepage zu beachten:
https://www.wehrhaftes-oesterreich.at
Ein spezielles Video können Sie über folgenden Link ansehen:
https://www.youtube.com/watch?v=h4c0E7_orG0
Wir bitten Sie, unsere Plattform Wehrhaftes Österreich und unsere Bürgerinitiative zu unterstützen!
Tausende Unterschriften wurden bereits gesammelt, über 1000 davon elektronisch. Machen auch Sie mit, damit etwas passiert bevor etwas passiert!
Presseaussendung_20160121
Österreichs Soldaten fordern Konsens in der Verteidigungspolitik
Dramatischer Appell beim „Tag der Wehrpflicht“
Wien (OTS) - Der dritte Tag der Wehrpflicht der „Plattform Wehrpflicht - Wehrhaftes Österreich“ am 20. Jänner 2016 den war ein voller Erfolg.
Im Raiffeisen-Forum in Wien fanden sich hohe Vertreter des Landes und weit über 400 Gäste ein. Die Key-Notes der Nahost-Expertin Karin Kneissl und von ORF-Starjournalist Christian Wehrschütz zu Bedrohungen für Österreich waren eindeutig formuliert. Kriege an den Rändern Europas, Terrorismus und Massenmigration waren dabei die Hauptthemen. Die aus den referaten abeitbaren Folgerungen lassen den Schluss zu, dass nur politischer Konsens die anstehenden Probleme und Gefährdungen rasch und veernünftig lösen kann.
Österreich ist mangelhaft vorbereitet
Die Sicherheit der Republik und ihrer Bevölkerung ist offensichtlich mangels entsprechender Vorbereitung nicht mehr gegeben. Daher verlangten die Vertreter der "Plattform Wehrhaftes Österreich" Oberst Erich Cibulka, Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft, Vizeleutnant Paul Kellermayr, Präsident der Österreichischen Unteroffiziersgesellschaft, der frühere Bundesratspräsident Ludwig Bieringer, Präsident des Österreichischen Kameradschaftsbundes, der frühere Nationalratsabgeordnete Walter Tancsits als Vertreter der Vereinigung Österreichischer Peacekeeper und der Obmann der Interessensgemeinschaft der Berufsoffizier, Oberst Dr. Siegfried Albel, einhellig einen sofortigen Kurswechsel in der österreichischen Sicherheitspolitik.
„Durch das vor einem Jahr beschlossene Sparpaket beim Bundesheer kommt unser Militär bereits bei seinem aktuellen Assistenzeinsatz an seine Leistungsgrenze. Das ist ein Armutszeugnis für die strategische Handlungsreserve der Republik. Wir erwarten jetzt eine Trendumkehr in der Verteidigungspolitik. Dafür müssen die bestehende Ziele und die gesetzlichen Aufträge an das Bundesheer einfach erfüllt werden“, formulierte der Sprecher der Plattform, Erich Cibulka.
Abgeordnete geloben Zusammenarbeit zum Wohle Österreichs
Ausgehend vom einstimmigen Entschließungsantrag des Parlaments vom November 2015 konnten alle anwesenden Vertreter der Parlamentsparteien (Otto Pendl, SPÖ; Georg Vetter, ÖVP; Johannes Hübner, FPÖ; Matthias Strolz, Neos; Martina Schenk, TS) darin übereinstimmen, dass es notwendig ist, in Sicherheitsfragen über parteipolitischen Interessen hinweg einen staatspolitischen Schulterschluss zu erzielen. Dafür würde es auch nötig sein, das aktuelle Sparpaket beim Bundesheer zu stoppen und zusätzliche Budgetmittel zu gewähren.
Höhepunkt: Präsentation des Internetauftrittes und eines Videos der "Plattform Wehrhaftes Österreich"
Die Plattform Wehrhaftes Österreich präsentierte erstmals ein Video, mit dem sie sich für die Zukunft unserer Heimat Österreich einsetzt und die Bürgerinitiative „Stopp der Bundesheer-Zerstörung! Für ein Sicheres Österreich!“ unterstützt.
Dieses Video wurde über Facebook bzw. YouTube in wenigen Stunden fast 20.000-mal aufgerufen.