Miliz im Einsatz
Morgen also kommen erstmals Milizsoldaten und Milizsoldatinnen des Bundesheeres tatsächlich durch Aufbietung zum Einsatz.
Dazu stelle ich fest:
Der Einsatz der Miliz erfolgt nach einer rund zweimonatigen Vorbereitungszeit und erfordert darüber hinaus eine entsprechende Ausbildungszeit, um die eigentlich bunt zusammengewürfelten Teile zu Einheiten formieren und auf ihre speziellen Aufgaben vorbereiten zu können. Das mag im konkreten Bedarfsfall unproblematisch sein, stellt aber mit Sicherheit in anderen und sehr wahrscheinlichen Bedarfsfällen einen Faktor dar, der die Miliz (in der derzeitigen Konstellation) dann leider als unbrauchbar erscheinen lässt.
Die IGBO hat im Zusammenwirken mit der Plattform für ein Wehrhaftes Österreich stets dafür plädiert, einerseits die Inanspruchnahme der Wehrpflichtigen im Grundwehrdienst auf 8 Monate zu verlängern, um für eine längere Zeit mehr organisierte personelle Ressourcen haben zu können. Andererseits sollten Formierung und Ausbildung der Miliz durch Wiederholungsübungen sichergestellt werden, damit die Miliz rascher als derzeit verfügbar sein kann.
Auch müsste man über die gesetzlichen Rahmenbedingungen und die Durchführung der Aufbietung ernsthaft nachdenken und diskutieren, um die Miliz rechtzeitig für zugeordnete und notwendige Aufgaben verfügbar haben zu können. Dabei müsste vorerst geklärt werden, welche Aufgaben der Miliz zugeordnet werden. In einem zweiten Schritt wären dann die juristischen Voraussetzungen zu überprüfen oder zu schaffen, die Inanspruchnahme der Miliz auch zu ermöglichen.
Gut ist, dass man nun mit dem Einsatz der Miliz Erfahrung sammeln kann und die Notwendigkeit der Miliz als Teil des Bundesheeres außer Streit gestellt scheint.
Ich wünsche den eingesetzten Teilen der Miliz und allen in diesem Rahmen eingesetzten aktiven Soldaten und Soldatinnen bei der Erfüllung ihrer verantwortungsvollen und auch nicht risikolosen Tätigkeit alles Gute und viel Erfolg!
Dr. Siegfried Albel, Obst i.R.
Präsident der IGBO
Lesenswert
Kameraden!
Folgende Links führen zu lesenswerten Beiträgen im Profil bzw. zur Kleinen Zeitung:
Zu beiden Themen hat sich unser Präsident auch auf Facebook geäußert ( https://www.facebook.com/profile.php?id=100010959756056 )
Viel Spaß beim Lesen und einen schönen Sonntag!
Trauer
Die Interessensgemeinschaft der Berufsoffiziere trauert um Obst i.R. Klaus HOLZER.
Er war von Anbeginn an Mitglied und bis zuletzt am Geschehen sehr interessiert und unterstützend.
Wir sagen Danke!
Ruhe in Frieden!
Gedanken zur Situation und Gerechtigkeit
Wie gut sind wir auf Notfälle vorbereitet?
Zwei namhafte österreichische Verfassungsexperten erheben heute in Der Standard und Die Presse deutliche Bedenken dahingehend, dass die derzeitige Gesetzgebung in Österreich und bestimmte Maßnahmen der Österreichischen Bundesregierung mit unserer Bundesverfassung bzw. auch mit Bestimmungen einzelner EU-Rechtsmaterien nicht im Einklang stehen könnten.
Das veranlasst mich zur Frage, ob Österreich (aber wahrscheinlich auch andere Staaten) sich durch entsprechende Notfalls-Regeln in den jeweiligen Verfassungsgesetzen auf Situationen, wie wir sie derzeit erleben, vorbereitet hat (haben)?
Haben wir und vor allem unsere Politiker nicht beharrlich alles weggeschoben, was unserer Bequemlichkeit und unserer Gewinnsucht abträglich erschien? Haben wir nicht negiert, dass es auch existenzielle Bedrohungen geben kann? Haben wir nicht jenen nachgegeben, die dies alles „ist äußerst unwahrscheinlich“ und somit völlig weltfremd dargestellt haben? Wurden Mahner nicht sogar als „Panikmacher“ oder sogar „Kriegstreiber“ stigmatisiert?
Machen wir jetzt nicht hurtig damit weiter, indem wir vielleicht statt sachlicher Beweggründe politische und andere Motive unseren Handlungen zugrunde legen?
Zu dieser Annahme veranlassen mich einerseits eine Meldung in Der Standard unter dem Titel „Wenn der freiwillige Zivildienst die Lehrstelle kostet“ (Dienstag, 07. April, Seite 9) und der bevorstehende Einsatz von Milizsoldaten (ebendort).
Zum ersteren erhebt sich aus meiner Sicht die Frage, warum der betroffene Freiwillige nicht sofort aus wichtigen persönlichen Gründen (Verlust seiner Lehrstelle) vorzeitig aus dem freiwilligen Zivildienst wieder entlassen wurde? Unabhängig davon, dass man auch die offensichtlich bestehende Gesetzeslücke (Kündbarkeit während der Probezeit trotz Einberufung zum außerordentlichen Zivildienst) schließen müsste, um im Notfall nicht noch zusätzliche Notfälle zu produzieren. Wäre das nicht bürgernahe und lösungsorientierte Verwaltung und Gesetzgebung? Und überhaupt: Die Freiwilligen Zivildiener, die bisher schon als Freiwillige in den einzelnen Organisationen tätig waren erhöhen die personelle Stärke dort nicht. Nur Kosten wandern damit zum Bund. So lange der Zivildienst nicht wie der Wehrdienst organisiert wird und auch Zivildiener den gleichen gesetzlichen Regelungen (quasi als „Miliz“ für bestimmte Organisationen) unterliegen, ist das eine wirkliche Ungleichbehandlung – im Gegensatz zur jetzt von einzelnen verlängerten ordentlichen Zivildiener reklamierten. Unsere Rekruten und das BMLV schweigen dazu leider.
Zum zweiteren stellt sich mir die Frage, ob wir für die derzeitige Situation wirklich nur Manpower in Form von Jägerkompanien für den Einsatz an der Staatsgrenze und andere Hilfsaufgaben, oder ob wir nicht auch etwa mehr ABC-Abwehr-Spezialisten gut gebrauchen könnten?
Wir sind nicht in einem mit militärischen Mitteln geführten Konflikt. Sollten wir nicht (wieder einmal) beweisen, dass das Bundesheer in Wirklichkeit in jeder Krise unverzichtbar ist? Ja, wir haben eine Hauptaufgabe – den Kampf gegen militärisch agierende Kräfte. Durch die Befähigung zur Erfüllung dieser Hauptaufgabe sind wir aber auch befähigt, viele andere Aufgaben zu lösen. Das sollten wir deutlich und klar sowohl direkt betroffenen Österreicherinnen und Österreichern als auch den Medien vermitteln. Viel andere „schreien“ permanent und laut, drängen sich förmlich in die Medien – obwohl sie dafür wenig Anlass hätten. Unsere mediale Präsenz ist für mich berechtigt deutlich verbesserungswürdig.
Ein positiver Bericht aus Vorarlberg
Sehr geehrter Herr Obmann und Oberst, servus Siegfried!
Deine Beobachtungen muss ich leider teilen, soweit es die Berichterstattung in bundesweiten Nachrichtensendungen anbetrifft .
Da wird das ÖBH im Regelfall nach den Zivildienern in einem Nebensatz erwähnt.
Bei uns in Vorarlberg trifft dies nicht zu.
Seit das ÖBH erstmals in der Geschichte des 2. Bundesheeres in einem Assistenzeinsatz nach § 2/1/b steht, findet hier eine sehr sachliche und auch wohlwollende Berichterstattung mit hoher Berichtsdichte statt, im besten Einvernehmen mit dem Einschreiter, der LPD.
Das Hauptproblem ist wohl in den ZIB-Redaktionen zu verorten, die Moderatoren wirken dann noch verstärkend...
Mit kameradschaftlichen Grüßen und wie man hierzulande sagt "net lugg lo" - darin möchte ich auch einen Dank für Deine steten Bemühungen einschließen !
Mag. Josef Müller, ObstdIntD, RB MilKdo V & Präs. OGV