Hat die Vernunft bereits kapituliert?

  Wenn man sich manche Diskussionen in Österreich zu verschiedenen Themen ansieht, dann gewinnt man den Eindruck, dass mit einzelnen Wortmeldungen lediglich persönliche oder die Interessen bestimmter Gruppierungen verfolgt werden. Die Sache selbst ist eigentlich uninteressant und wird auch nicht ernsthaft diskutiert. Das scheint auch auf Diskussionen zum Thema Sicherheit unseres Staates zuzutreffen.

 So hat zwar General Mag. Othmar Commenda in der Sendung „Im Zentrum“ am vergangenen Sonntag sehr sachlich seine Argumente auf den Tisch gelegt, es hat aber keiner der Diskutanten / Diskutantinnen seine oder die Argumente des Teilnehmers aus der Schweiz und der deutschen Journalistin aufgegriffen und ernsthaft dazu Stellung bezogen.

 Offensichtlich ist man aber auch seitens der für diese Sendung zuständigen Journalisten des ORF nicht daran interessiert, eine ernsthafte Diskussion zu ermöglichen. Wie sonst kann es sein, dass man zwar den Abgeordneten Dr. Pilz eingeladen hat, nicht aber Spitzenvertreter der anderen im Parlament vertretenen Parteien?

 Die Sicherheitspolitik Österreichs ist ja nicht eine Frage des Herren Abg. Dr. Pilz (obwohl er sich in einigen Wortmeldungen aufspielte, als sei er das Parlament) oder einiger Interessierter aus dem Ausland. Nein, es muss die Frage der Repräsentanten aller im Parlament vertretenen Parteien sein, weil es ein zutiefst politisches Thema ist.

 Es wäre daher wünschenswert und im Sinne der Sache, dass auch die Journalisten des ORF dies bei der Gestaltung von Diskussionsforen berücksichtigen, um eine sachliche Diskussion und Verantwortungsbewusstsein zu bewirken. Denn schließlich sind mit dem Thema Sicherheit auch die Themen Meinungs- und Pressefreiheit eng verknüpft. Weder das eine noch das andere sollten durch Unsachlichkeit oder manipulative Maßnahmen in Frage gestellt werden.

 Insgesamt aber ist in der derzeitigen Situation die Frage zu stellen, ob „das Militär“ und vor allem dessen Verantwortungsträger gegenüber der Politik und anderen Bereichen nicht schon kapituliert haben. Wenn etwa durch einen Bundesminister der unvollständige Vollzug eines Gesetzes verlangt wird oder wenn der politische Auftrag auf Grund nicht bereitgestellter Mittel nicht mehr erfüllbar ist, sollte man dann nicht laut und deutlich „Nein“ sagen?

 Mit einem „wir werden schon sehen“, „das werden wir schon irgendwie hinkriegen“ demontieren wir uns selbst und stellen unsere Kompetenzen in Frage. Als Führungskraft wird man so nach innen und nach außen unglaubwürdig und darf sich nicht wundern, wenn andere unsere Kompetenzen an sich reißen. Im Sinne der Sicherheit unserer Heimat wäre es daher an der Zeit, entsprechend handeln!

 Wir helfen gerne, wenn andere nicht mehr können. Unsere Hauptaufgabe ist aber die militärische Verteidigung Österreichs, was sonst niemand kann!