Am 20. Jänner 2014 lud die „Plattform Wehrpflicht NEU“ anlässlich des 1. Jahrestages der Volksbefragung über die Wehrpflicht zu einer Informationsveranstaltung.

 

Es war mit 250 Teilnehmern gerechnet worden. Doch während der Moderator der Veranstaltung (Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft, Oberst Mag. Erich Cibulka), die Ehrengäste begrüßte, mussten in der Ruhmeshalle des Heeresgeschichtlichen Museums in Wien noch zahlreiche Zusatzsessel aufgestellt werden.

 

In Anwesenheit der Mitglieder des Landesverteidigungsausschusses im Nationalrat, Mario Kunasek (FPÖ) und Dr. Georg Vetter (Team Stronach) sowie des früheren Wehrsprechers der ÖVP, Oswald Klikovits und ranghoher Vertreter des Bundesheeres (Generalstabschef General Mag. Othmar Commenda, Sektionschef GenLt Mag. Leitgeb, GenMjr Mag. Pernsteiner vom Kommando Einsatzunterstützung, u.v.m.) sowie zahlreicher Verteidigungsattaches aus dem Ausland, wurde dem Auditorium ein hochkarätiges Programm geboten. 

 

Im 1. Panel analysierte der frühere Nationalratsabgeordnete Mag. Walter Tancsits das Ergebnis der Volksbefragung, Militärjurist Dr. Peter Fender erläuterte die rechtlichen Grundlagen der Wehrpflicht und ihre Auswirkungen auf die Landesverteidigung und der Militärkommandant von Niederösterreich, Brigadier Mag. Rudolf Striedinger, stellte den Einsatz von Grundwehrdienern während der Hochwasserkatastrophe 2013 dar. 

 

Das 2. Panel eröffnete, in Vertretung des terminlich verhinderten Verteidigungsministers, der Planungschef des Bundesheeres, Generalleutnant Mag. Franz Leitgeb, mit einer Darstellung des „Stand der Reform des Wehrdienstes“. Dieser Überblick wurde durch Detaildarstellungen der Reform des Grundwehrdienstes (Brigadier Mag. Harald Vodosek), der Neuausrichtung der Miliz (Brigadier Mag. Stefan Thaller) und einer Einweisung in die Zusammenarbeit mit der Polizei und die ersten Planungsschritte für Adaptionen im Zivildienst (Gruppenleiter Wilhelm Sandrisser, BMI) vertieft. 

 

Im 3. Panel konnten die Vertreter der veranstaltenden Vereine ihre Erwartungen an zukünftige Reformschritte formulieren. Es sprachen Brigadier i.R. Franz Teszar für den Kameradschaftsbund, Oberst i.R. Dr. Siegfried Albel für die Interessensgemeinschaft der Berufsoffiziere, Hauptmann Mag. Dietmar Hübsch für die Vereinigung Österreichischer Peacekeepers und Generalmajor i.R. Günther Hochauer für die Offiziersgesellschaft. 

 

Nach fünf intensiven Stunden fasste der Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft, Oberst Mag. Erich Cibulka, die Ergebnisse zusammen und charakterisierte die Wehrpflicht als „in der Verfassung und bei der Bevölkerung gut verankerte Grundlage für den „Heimatschutz“. Sie ist eng mit dem Milizsystem verknüpft und verbindet das Militär mit der Zivilgesellschaft.“

 

 Folgende Erwartungen an die Politik wurden für den zukünftigen Reformprozess formuliert: 

1. Ausreichende Finanzierung für alle Aufgaben des Bundesheeres 

2. Fortführung der Reform des Grundwehrdienstes 

3. Stärkung der Miliz gem. Artikel 79 B-VG 

Abschließend wurde per Applaus der 20. Jänner als „Tag der Wehrpflicht“ proklamiert.

(Bericht nach Vorlage des moderierenden Präsidenten der ÖOG. Die vom Obmann der IGBO vertretenen Forderungen werden gesondert publiziert.)