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Servus Siegfried!

Ja, seit Jahren ist der Bgdr a.D. Hr. Schaffer ein Lieferant von militärischen Möchtegernexpertisen. Ja und in Mathematik dürfte er auch gefehlt haben, sonst wüsste er, dass bei absoluter Erhöhung des Verteidigungsbudgets die relativen Personalkosten sinken. Auch dass viele Berufssoldaten eine Mob-Beorderung haben scheint er verschlafen zu haben. Das schweizer Milizsystem ist außerdem eines der teuersten Systeme der Welt, er war offensichtlich noch nie dort. 

Danke für die Gegendarstellung Siegfried.

Auch Miliz-Brigadiere sind vor Irrtum nicht gefeit!
Leserbrief / Gastkommentar

 

Bezug: Artikel von Martin Fritzl in Die Presse vom Mittwoch, 27. Mai 2020 auf Seite 2 „Schaffer: „Es gibt mit Ach und Krach 1500 Milizsoldaten“

Es ist schon seltsam, dass eine so renommierte Zeitung wie Die Presse immer wieder erlaubt, Repräsentanten von völlig bedeutungslosen Vereinen im Gegensatz zu anderen Organisationen unreflektiert zu Wort kommen zu lassen. Es wäre nämlich zu hinterfragen, wie viele Milizsoldaten und Milizsoldatinnen Herr Schaffer eigentlich vertritt? Oder ob er nicht ausschließlich seine Ideen verkaufen möchte?

Egal, jeder darf seine Meinung haben und vertreten. Daher möchte ich auch sachlich auf Schaffer antworten: Er hat in manchen Punkten natürlich völlig recht: Die materielle Ausstattung des Bundesheeres entbehrt weitgehend jeder Kritik – vor allem was die Mobilität anlangt. Er hat auch recht, wenn er die Wiedereinführung von Übungen für die Miliz fordert. Deren Aussetzung durch den damaligen Verteidigungsminister Platter und die Verkürzung des Grundwehrdienstes auf 6 Monate haben dazu geführt, dass man jetzt für militärische Einsätze jedenfalls zu wenig einsatzbereite Truppen und vor allem keine Milizverbände mehr hat. Schaffer irrt allerdings oder beweist Unkenntnis, wenn er bezogen auf die derzeitige Situation von „Mobilmachung von Milizverbänden spricht, weil in Wirklichkeit nur einzelne Milizeinheiten und keine Milizverbände mobilisiert wurden. Das ist fachlich ein gravierender Unterschied.

Was Schaffer jedoch völlig negiert ist die Tatsache, dass „nach schweizer Vorbild“ nicht automatisch bedeutet, dass man es genau so machen muss. Die Schweiz hatte nämlich immer ganz andere Voraussetzungen als Österreich, das unmittelbar an den Ostblock grenzte. Es wurde in der Schweiz immer mit einem entsprechenden zeitlichen Vorlauf kalkuliert, den Österreich aber nie haben konnte.

Morgen also kommen erstmals Milizsoldaten und Milizsoldatinnen des Bundesheeres tatsächlich durch Aufbietung zum Einsatz.

Dazu stelle ich fest:

Der Einsatz der Miliz erfolgt nach einer rund zweimonatigen Vorbereitungszeit und erfordert darüber hinaus eine entsprechende Ausbildungszeit, um die eigentlich bunt zusammengewürfelten Teile zu Einheiten formieren und auf ihre speziellen Aufgaben vorbereiten zu können. Das mag im konkreten Bedarfsfall unproblematisch sein, stellt aber mit Sicherheit in anderen und sehr wahrscheinlichen Bedarfsfällen einen Faktor dar, der die Miliz (in der derzeitigen Konstellation) dann leider als unbrauchbar erscheinen lässt.

Die IGBO hat im Zusammenwirken mit der Plattform für ein Wehrhaftes Österreich stets dafür plädiert, einerseits die Inanspruchnahme der Wehrpflichtigen im Grundwehrdienst auf 8 Monate zu verlängern, um für eine längere Zeit mehr organisierte personelle Ressourcen haben zu können. Andererseits sollten Formierung und Ausbildung der Miliz durch Wiederholungsübungen sichergestellt werden, damit die Miliz rascher als derzeit verfügbar sein kann.

Auch müsste man über die gesetzlichen Rahmenbedingungen und die Durchführung der Aufbietung ernsthaft nachdenken und diskutieren, um die Miliz rechtzeitig für zugeordnete und notwendige Aufgaben verfügbar haben zu können. Dabei müsste vorerst geklärt werden, welche Aufgaben der Miliz zugeordnet werden. In einem zweiten Schritt wären dann die juristischen Voraussetzungen zu überprüfen oder zu schaffen, die Inanspruchnahme der Miliz auch zu ermöglichen.

Gut ist, dass man nun mit dem Einsatz der Miliz Erfahrung sammeln kann und die Notwendigkeit der Miliz als Teil des Bundesheeres außer Streit gestellt scheint.

Ich wünsche den eingesetzten Teilen der Miliz und allen in diesem Rahmen eingesetzten aktiven Soldaten und Soldatinnen bei der Erfüllung ihrer verantwortungsvollen und auch nicht risikolosen Tätigkeit alles Gute und viel Erfolg!

Dr. Siegfried Albel, Obst i.R.
Präsident der IGBO

 

 

Kameraden!

 Folgende Links führen zu lesenswerten Beiträgen im Profil bzw. zur Kleinen Zeitung: 

https://www.profil.at/oesterreich/sicherheitspolitik-corona-krise-sorglose-republik-11450109?fbclid=IwAR0A62BCgGxKnibC_pxNuc7R04PkVe2GsBIj5ftcYwbbgwzoRm9gSZkozgQ 

https://www.kleinezeitung.at/international/corona/5801942/Zeltweg_Eurofighter-heben-auch-waehrend-der-Coronakrise-ab?fbclid=IwAR04-jJe9p4jrY7w0gAiFEE9ByTrGR59plMdK-LInm9QPQMtfSKS55h-Bd4 

Zu beiden Themen hat sich unser Präsident auch auf Facebook geäußert ( https://www.facebook.com/profile.php?id=100010959756056 )

 

Viel Spaß beim Lesen und einen schönen Sonntag!

Wie gut sind wir auf Notfälle vorbereitet?

Zwei namhafte österreichische Verfassungsexperten erheben heute in Der Standard und Die Presse deutliche Bedenken dahingehend, dass die derzeitige Gesetzgebung in Österreich und bestimmte Maßnahmen der Österreichischen Bundesregierung mit unserer Bundesverfassung bzw. auch mit Bestimmungen einzelner EU-Rechtsmaterien nicht im Einklang stehen könnten.

Das veranlasst mich zur Frage, ob Österreich (aber wahrscheinlich auch andere Staaten) sich durch entsprechende Notfalls-Regeln in den jeweiligen Verfassungsgesetzen auf Situationen, wie wir sie derzeit erleben, vorbereitet hat (haben)?

Haben wir und vor allem unsere Politiker nicht beharrlich alles weggeschoben, was unserer Bequemlichkeit und unserer Gewinnsucht abträglich erschien? Haben wir nicht negiert, dass es auch existenzielle Bedrohungen geben kann? Haben wir nicht jenen nachgegeben, die dies alles „ist äußerst unwahrscheinlich“ und somit völlig weltfremd dargestellt haben? Wurden Mahner nicht sogar als „Panikmacher“ oder sogar „Kriegstreiber“ stigmatisiert?

Machen wir jetzt nicht hurtig damit weiter, indem wir vielleicht statt sachlicher Beweggründe politische und andere Motive unseren Handlungen zugrunde legen?

Zu dieser Annahme veranlassen mich einerseits eine Meldung in Der Standard unter dem Titel „Wenn der freiwillige Zivildienst die Lehrstelle kostet“ (Dienstag, 07. April, Seite 9) und der bevorstehende Einsatz von Milizsoldaten (ebendort).

Zum ersteren erhebt sich aus meiner Sicht die Frage, warum der betroffene Freiwillige nicht sofort aus wichtigen persönlichen Gründen (Verlust seiner Lehrstelle) vorzeitig aus dem freiwilligen Zivildienst wieder entlassen wurde? Unabhängig davon, dass man auch die offensichtlich bestehende Gesetzeslücke (Kündbarkeit während der Probezeit trotz Einberufung zum außerordentlichen Zivildienst) schließen müsste, um im Notfall nicht noch zusätzliche Notfälle zu produzieren. Wäre das nicht bürgernahe und lösungsorientierte Verwaltung und Gesetzgebung? Und überhaupt: Die Freiwilligen Zivildiener, die bisher schon als Freiwillige in den einzelnen Organisationen tätig waren erhöhen die personelle Stärke dort nicht. Nur Kosten wandern damit zum Bund. So lange der Zivildienst nicht wie der Wehrdienst organisiert wird und auch Zivildiener den gleichen gesetzlichen Regelungen (quasi als „Miliz“ für bestimmte Organisationen) unterliegen, ist das eine wirkliche Ungleichbehandlung – im Gegensatz zur jetzt von einzelnen verlängerten ordentlichen Zivildiener reklamierten. Unsere Rekruten und das BMLV schweigen dazu leider.

Zum zweiteren stellt sich mir die Frage, ob wir für die derzeitige Situation wirklich nur Manpower in Form von Jägerkompanien für den Einsatz an der Staatsgrenze und andere Hilfsaufgaben, oder ob wir nicht auch etwa mehr ABC-Abwehr-Spezialisten gut gebrauchen könnten?

Wir sind nicht in einem mit militärischen Mitteln geführten Konflikt. Sollten wir nicht (wieder einmal) beweisen, dass das Bundesheer in Wirklichkeit in jeder Krise unverzichtbar ist? Ja, wir haben eine Hauptaufgabe – den Kampf gegen militärisch agierende Kräfte. Durch die Befähigung zur Erfüllung dieser Hauptaufgabe sind wir aber auch befähigt, viele andere Aufgaben zu lösen. Das sollten wir deutlich und klar sowohl direkt betroffenen Österreicherinnen und Österreichern als auch den Medien vermitteln. Viel andere „schreien“ permanent und laut, drängen sich förmlich in die Medien – obwohl sie dafür wenig Anlass hätten. Unsere mediale Präsenz ist für mich berechtigt deutlich verbesserungswürdig.

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