Unterstellungen  bringen uns beim Heer nicht weiter
Replik. Wo Alfred Lugert in seinen Ausführungen zum Bundesheer irrt.

von Siegfried Albel

 Es ist im höchsten Maße beschämend, wenn ein Milizoffizier glaubt, einem erfahrenen Offizier und nun Bundesminister in der Sache Fehlverhalten unterstellen zu müssen. Besser wäre gewesen, Alfred Lugert (Gastkommentar v. 20.9.2019, „Die Presse“) hätte sich über die zeitgemäße Handhabung der Miliz und deren Optimierung Gedanken gemacht, wie es etwa die Interessensgemeinschaft der Berufsoffiziere (IGBO)  tut.

Lugerts Behauptungen sind auch sachlich zu hinterfragen, wenn er davon spricht, dass das Bundesheer zu einem „Berufsheer“ umgebaut worden sei und Miliz (trotz intensiver Ausbildung!) billiger käme. Er hat wohl übersehen, dass Milizsoldaten eine Reihe von Sozialleistungen (z. B. Verdienstentgang) erhalten und oft deutlich mehr „verdienen“, als Berufssoldaten. Er hat auch übersehen, dass „freiwillig Längerdienende“ nunmehr in einem ordentlichen Dienstverhältnis stehen, anstatt wie bis vor wenigen Jahren weder pensionsversichert noch ordentlich bezahlt zu werden.

Der Einsatz militärischer Kräfte kann nur dann erfolgreich sein, wenn innerhalb kürzester Zeit der mögliche „Gegner“ zeitlich und räumlich begrenzt in eine für ihn aussichtslose Situation gebracht werden kann. Das setzt voraus, dass jederzeit entsprechende militärische Formationen verfügbar sind. Deren Stärke, Bewaffnung und Ausrüstung muss an den erwartbaren Einsatzszenarien ausgerichtet sein. Nur, können wir unsere Miliz jetzt und in allen Situationen so rasch bereit machen, dass der Erfolg damit sichergestellt werden kann? Noch in der Zeit des kalten Krieges ging man von einer entsprechenden „Vorwarnzeit“ aus und hatte ein ausgeklügeltes Alarmsystem, um die Milizkräfte des Bundesheeres verfügbar zu machen. Das aber konnte Wochen dauern! Die Zeit bis zum Wirksamwerden der Miliz konnte man mit jenen Truppen überbrücken, die gerade durch die anwesenden Rekruten einsatzbereit waren. Das waren zumindest ein bis zwei Brigaden mit den erforderlichen Unterstützungsteilen.

Aufgrund der durchgeführten „Reformen“ (verkürzte Dauer der Inanspruchnahme der Wehrpflichtigen, Aussetzung der Übungspflicht für Miliztruppen) haben wir heute weder ständig verfügbare Einsatzverbände noch rasch verfügbare Miliz mehr. Obwohl dies z.B. bei Naturkatastrophen und Terrorangriffen notwendig wäre. Gebraucht werden sofort verfügbare Truppen. Ergänzend muss die Organisation und Funktion der Miliz neu gedacht und so gestaltet werden, dass diese ihren Beitrag zur Sicherheit Österreichs auch in den derzeit denkbaren Szenarien leisten kann.

Die IGBO und die Plattform Wehrhaftes Österreich fordern daher seit 2013 die Nutzung der Grundwehrdiener in der Dauer von acht Monaten, um immer eine entsprechende Anzahl von einsatzbereiten Verbänden haben zu können. Die Milizverbände müssen wieder den verpflichtenden Wiederholungsübungen unterliegen, wo sie in ihren konkret vorgesehenen Aufgaben trainiert werden.

 Auf Fachleute hören

 Die Einsatzmöglichkeiten des Bundesheeres und seiner Miliz sind vielfältig und gehen weit über das rein Militärische hinaus. Es muss durch Regierung und Gesetzgeber konsensual ein Lösungspaket gefunden und geregelt werden. Das ist möglich, wenn man sich darum bemüht, einander vertraut, auf Fachleute hört und sich der Verantwortung für die Sicherheit Österreichs bewusst ist.

Konsens muss auch innerhalb des Bundesheeres bestehen. Unterstellungen und Kurzsichtigkeit werden der gegebenen Komplexität des Themas nicht gerecht und bringen uns nicht weiter.

Dr. Siegfried Albel, Obst i.R., Präsident der IGBO, Mitglied des Präsidiums der Plattform Wehrpflicht. www.igbo.at

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