Am Dienstag dem 20. November 2018 fand der Jahresempfang der Parlamentarischen Bundesheerkommission im Amtsgebäude Rossau statt.

Ganz im Sinne einer immer wieder vorgetragenen Meinung der IGBO, wonach dar Nationalrat eine wesentliche Verantwortung für das Bundesheer trägt, waren zahlreiche Abgeordnete zum Nationalrat anwesend. An der Spitze der erste Präsident das Nationalrates, Mag. Wolfgang Sobotka, sowie die dritte Präsidentin, Anneliese Kitzmüller.

Seitens des Bundesheeres waren der Herr Generalsekretär Dr. Wolfgang Baumann sowie eine große Anzahl der Führungskräfte anwesend. Der Herr Bundesminister war wegen einer Tagung der EU-Verteidigungsminister in Brüssel verhindert.

 

In den Ansprachen des Präsidiums der Parlamentarischen Bundesheerkommission (Mag. Michael Hammer, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Otto Pendl) standen die Sachlichkeit und die menschlich korrekte Zusammenarbeit mit allen Führungsebenen des Bundesheeres im Mittelpunkt der Ausführungen. Die positive Entwicklung innerhalb des Bundesheeres im Umgang mit den Wehrpflichtigen sowie die steigende Bereitschaft, die Parlamentarische Bundesheerkommission als Partner und nicht als Gegner zu betrachten, wurde besonders betont. Es wurde auch auf die Tatsache hingewiesen, dass die Mehrzahl der Beschwerden nicht von Wehrpflichtigen sondern von Berufssoldaten und Berufssoldatinnen eingebracht wurden.

In diesem Zusammenhang wurde von den Mitgliedern des Präsidiums der Parlamentarischen Bundesheerkommission auf die Verantwortung des Nationalrates hingewiesen, neben allen anderen Voraussetzungen für eine erfolgversprechende Aufgabenerfüllung durch das Bundesheer auch die notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen.

Besonders bemerkenswert war die Rede des Präsidenten Mag. Sobotka, der feststellte, dass die Bedrohungen (vor allem im Cyber-Bereich) zunehmen und daher das Bundesheer als strategische Handlungsreserve Österreichs ständig an Bedeutung gewinne.

Bemerkenswert war auch die Rede des Herrn Generalsekretärs im BMLV, der unter anderem ein einheitlich strukturiertes Offizierskorps in Aussicht stellte.

 

Die Parlamentarische Bundesheerkommission stellt aus Sicht der IGBO ein zwingend erforderliches Bindeglied zwischen Parlament, den dort vertretenen Parteien und dem Bundesheer dar. Sachlich korrekte Arbeit, Ehrlichkeit und Transparenz haben augenscheinlich dazu geführt, dass die Abgeordneten ein möglichst realistisches Bild über das Bundesheer bekommen können und daher in ihren Entscheidungen auch korrekt und im Sinne der Sicherheit Österreichs entscheiden können.

Der von der IGBO laufend eingeforderte politische Konsens in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik Österreichs ist daher möglich, wird von den Mitgliedern der Parlamentarischen Bundesheerkommission vorgelebt und damit keine Utopie mehr.

 

Den Mitgliedern der Parlamentarischen Bundesheerkommission gilt daher unsere Anerkennung und unser Dank!