Das Bundesheer braucht endlich Klarheit!

Wieder einmal wird dem Bundesheer eine Reform auferlegt. Schon wieder, merken länger dienende Soldaten resignierend an.

In einem Gespräch mit dem Obmann der IGBO erklärte Bundesminister Kunasek, dass er eine Reorganisation wolle, die realistisch ist und die politisch verantwortbar sein muss. Dem kann die IGBO grundsätzlich zustimmen.

Der Gesetzgeber ist dabei gefordert, endlich Klarheit zu schaffen, die Umsetzung des Wehrgesetzes und der darin festgelegten Aufgaben des Bundesheeres organisatorisch und finanziell sicherzustellen.

Es ist vor allem klar zu regeln, dass das Bundesheer zuerst seine militärischen Aufgaben erfüllen können muss. Nach militärischen Regeln. Wenn man das nicht akzeptiert, dann kann es kein Militär geben. Dann hat man bestenfalls eine „militarisierte Polizei“. Dem hat aber die Bevölkerung schon mehrfach eine Absage erteilt. Zuletzt in der Frage der Abschaffung der Wehrpflicht.

Ausgehend von den Aufgaben sind die Anzahl der erforderlichen Verbände sowie die Standorte des Bundesheeres festzulegen. Kenntnisse und Fähigkeiten der Bediensteten in den einzelnen Garnisonen sind dabei zu berücksichtigen, um rasch effektiv sein zu können.

Soldatinnen und Soldaten sind auch bei Elementarereignissen die letzte Reserve, auf die immer wieder zurückgegriffen wird. Auch das muss sich bei der Standortwahl des Bundesheeres berücksichtigt werden. Denn schnell helfen kann nur, wer vor Ort ist und nicht hunderte Kilometer „anreisen“ muss. Jede Kaserne des Bundesheeres muss ein „Autonomiezentrum“ sein. Denn helfen kann nur, wer handlungsfähig ist. Das ist bei der angeordneten „Reform“ ebenfalls zu bedenken. Sowohl im Sinne des Schutzes der Bevölkerung als auch im Sinne der betroffenen Angehörigen des Bundesheeres.

Es ist höchste Zeit, dass den Soldatinnen und Soldaten des Bundesheeres Klarheit und Sicherheit zugestanden wird. Sonst wird man gezwungen sein, ohne Bundesheer auskommen zu müssen. Das aber wollen weder die Bevölkerung noch die Angehörigen des Bundesheeres.

Wir fordern, dass die Bundesregierung den Willen der Bevölkerung respektiert und das Wehrgesetz vollinhaltlich umsetzt! Eine langfristige und im politischen Konsens getroffene Lösung muss gefunden werden.

Jetzt, damit es nicht zu spät ist.