Politischer Konsens in Sicherheitsfragen zwingend erforderlich.

 Am Beispiel Eurofighter zeigt sich ganz deutlich, dass politischer Konsens in Sicherheitsfragen zwingend notwendig ist. Sonst entsteht enormer Schaden und werden Millionen Euro vergeudet, die wir sicher sinnvoller einsetzen könnten.

Wenn eine Bundesregierung eine Beschaffung beschließt und dafür umfangreiche Investitionen erforderlich sind, die nächste Regierung das aber gleichsam rückgängig macht, sind jedenfalls die getätigten Investitionen verlorenes Geld. Image-Schaden und andere Nachteile sind dann noch hinzuzurechnen. In einer solchen Situation auch noch einen Personalengpass (bei Piloten) beheben zu müssen, gleicht einer „Mission impossible“!

Die IGBO verlangt daher wohl zu Recht in allen Fragen der Sicherheitspolitik seitens der Bundesregierung und vom Parlament politischen Konsens. Nur so kann sparsam gewirtschaftet und längerfristig geplant werden. Nur so kann die für Anwerbung von Personal erforderliche Vertrauensbasis entstehen.

In Sicherheitsfragen müssen Stabilität und längerfristige Planung gegeben sein, sonst ist man im Bedarfsfall zu spät, mangelhaft ausgerüstet oder personell zu schwach. Das geht auch anders!

Ihnen allen Frohe Ostern!

 

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