Osterbotschaft 2022

Gar vielen geht in diesen bösen Zeiten Gott verloren,
Karfreitag, scheint es, dehnt sich in die Ewigkeit,
statt gläubig Hoffen dringt vielfältig angstvoll Schatten
wie alles lähmend durch des Frühlings schöne Zeit.
Wo wir des Lebens Siegesjubel feiern wollten, sollten,
wo Kreuzestod verwandelt wird ins helle Osterlicht,
wo Düsternis der Welt durch Jesus Christus überwunden,
wo Auferstehung von Erlösung, grenzenloser Liebe spricht,
da wütet Menschens Irrsinn wieder wie zu allen Zeiten,
wobei Krieg nie in der Geschichte wirklich Sieger sah,
stets ging für alle mehr verloren als sie je gewannen,
doch selten stand Sinnlosigkeit so deutlich sichtbar da!
Wie soll verstehen man den Kirchenfürsten dort,
Metropolit, der Brand und Mord als Recht erklärt,
wie kann er Christ sich nennen, gar von Ostern reden,
während zehntausendfach gewaltsam Tod herniederfährt?
Und dennoch, all den Schrecken trotzend steht der Glaube,
steht unzerstörbar da die Hoffnung, Gottes Liebeseid,
wird all das Böse, das aus Menschen wieder einmal bricht,
verweht, ein elend Nichts im Angesicht der Ewigkeit.
Blickt auf den Mann am Kreuz und in das leere Grab,
Gott ist ein Gott des Lebens und der Liebe, absolut,
er ist nicht anzuklagen für der Menschen Unvollkommenheit,
es ist an uns zu nutzen die Gefühle, den Verstand, mit Mut.
Die Osterbotschaft kann kein menschlich Teufel töten,
nur wenn wir selbst verzagen, geht sie uns verloren,
ihr Leuchten, ihre Kraft, die geben unzerstörbar Halt
mit dem Versprechen, dass wir alle dereinst neu geboren!

Bgdr i.R. Mag. Gunther Spath
Klagenfurt
mit einem kameradschaftlichen Danke für die Erlaubnis zur Publikation!

Der Vorstand der IGBO und die Redaktion wünschen Ihnen und allen Menschen trotz den gegebenen Umständen ein besinnliches und frohes Osterfest!

Geschäftszahl:
BMLV-S91150/1-PMVD/2022
Umlaufbeschluss - Zur Veröffentlichung bestimmt
Vortrag an den Ministerrat

Änderung der Heeresorganisation gem. §7 Abs. 1 WG 2001 im Rahmen der Weiterentwicklung der obersten und oberen Führung des österreichischen Bundesheeres
Im Regierungsprogramm für die XXVII. Gesetzgebungsperiode ist das klare Bekenntnis der Bundesregierung zur umfassenden Landesverteidigung verankert. Die Analyse des Generalstabs zum Risikobild 2030 bestätigt, dass die militärische Landesverteidigung Österreichs aufgrund vielfältiger Gefahren umfangreicher gefordert und daher modern zu gestalten ist.
Diese sicherheitspolitische Schwergewichtssetzung erfordert eine Weiterentwicklung der obersten und oberen Führung hin zu einer insgesamt schlankeren, nachhaltigen und schnelleren Führungsstruktur des Österreichischen Bundesheeres und in der Zentralstelle.
Mit der Festlegung des Streitkräfteprofils wurde die grundsätzliche Ausrichtung des ÖBH entschieden, dessen Umsetzung auf die nächsten 10 Jahre angelegt ist. Es ist daher möglich, den Überbau in der Führung (Zentralstelle und obere militärische Führung) parallel dazu weiterzuentwickeln und innerhalb kurzer Zeit abzuschließen, um damit auch mit einer schlagkräftigen Führungsstruktur die Umsetzung der Streitkräfteentwicklung zügig vorantreiben zu können.
Dieser parallele Prozess der Weiterentwicklung wird durch die Dion Kontrolle begleitend kontrolliert.
Zielsetzung der Weiterentwicklung der Zentralstelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung sowie der Kommanden der oberen militärischen Führung ist die Optimierung der militärischen Planungs- und Führungsstrukturen (Effektivitätssteigerung), die Fokussierung der Zentralstelle auf strategische Aufgaben sowie auf Aufgaben der allgemeinen staatlichen Verwaltung. Durch die Zusammenlegung und Harmonisierung von Organisationsstrukturen vor dem Hintergrund signifikanter Pensionsabgänge in den kommenden Jahren soll die Verschlankung der Zentralstelle gleichzeitig eine Stärkung der Truppe im personellen Bereich bewirken (Effizienzsteigerung). Es werden nun zusammengehörige Aufgabenfelder auch zusammengeführt. Die militärische Führung des Österreichischen Bundesheeres (ÖBH) wird ein Teil des Bundesheeres sein, wobei die Organisationsspitze aus formalrechtlichen Gründen im Ministerium angesiedelt wird.
Die militärische Führung des ÖBH wird durch die Generaldirektion für Landesverteidigung als Teil des ÖBH sichergestellt. Der Chef oder die Chefin des Generalstabes steht neben der Funktion in der Zentralstelle gleichzeitig an der Spitze dieser Generaldirektion für Landesverteidigung. Im Wesentlichen werden die Aufgaben des bisherigen Generalstabs mit jenen des Kommandos Streitkräfte und des Kommandos Streitkräftebasis durch Harmonisierung der militärstrategischen und operativen Führung des ÖBH zusammengeführt. Die Generaldirektion für Landesverteidigung wird an den Standorten WIEN, GRAZ und SALZBURG aufgestellt. Dabei wird auf die personellen Ressourcen in den Bundesländern STEIERMARK für die teilstreitkräfteübergreifende Führung und SALZBURG für die Führung der Luftstreitkräfte zurückgegriffen. Zusammen mit der neuen Zentralstelle wird dadurch der bisherige Organisationsrahmen für Führung und Verwaltung zugunsten der Truppe erheblich gesenkt.
Die Generaldirektion für Landesverteidigung ist dazu befähigt, alle Einsätze gemäß § 2 Abs.1 lit. a bis d WG 2001 zu führen und sämtliche Aspekte der allgemeinen Einsatzvorbereitung, inklusive der operativen Einsatzplanung, abzudecken. Gleichzeitig ist die Generaldirektion für Landesverteidigung für die Fähigkeitenentwicklung und somit die Weiterentwicklung des ÖBH verantwortlich. Die Führung der Generaldirektion für Landesverteidigung obliegt dem Chef oder der Chefin des Generalstabes. Dieser wird im Wesentlichen durch neun Direktionen für Einsatz, Luftstreitkräfte, Ausbildung, Logistik, Rüstung, IKT- und Cyber, Infrastruktur, Militärisches Gesundheitswesen sowie Fähigkeiten- und Grundsatzplanung unterstützt.
Die Struktur der Streitkräfte auf der Ebene Militärkommanden, Brigaden und Heereslogistik bleibt grundsätzlich unverändert. Alle bisher dem Kommando Streitkräfte bzw. Kommando Streitkräftebasis zugeordneten Organisationselemente, aber auch die Akademien, das Amt für Rüstung und Beschaffung, das Amt für Rüstung und Wehrtechnik sowie das Militärische Immobilienmanagement werden der Generaldirektion für Landesverteidigung zugeordnet. Dem Chef oder der Chefin des Generalstabes unmittelbar zugeordnet bleiben das Heeresnachrichtenamt und das Abwehramt.

Medieninformation: Zukunftsfähige Struktur für das Österreichische Bundesheer vom Ministerrat angenommen
Nationaler Sicherheitsrat wird zeitnah einberufen – weniger Verwaltung, stärkere Truppe

Eine Analyse des Generalstabes zum Risikobild 2030 und insbesondere die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine, machten es notwendig die militärische Landesverteidigung aufgrund vielfältiger Gefahren, modern zu gestalten. Bundesministerin Tanner hat die strukturelle Änderung der Zentralstelle des Verteidigungsministeriums im Sommer 2021 angeordnet. „Nach unzähligen Gesprächen mit den Soldatinnen und Soldaten und basierend auf dem Regierungsprogramm, habe ich den Generalstabschef und meinen Generalsekretär damit beauftragt, eine zukunftsfähige Struktur für das Verteidigungsministerium zu schaffen“, so die Ministerin.

Um die Reorganisation auch in der Führung des Bundesheeres voranzutreiben, beauftragte die Verteidigungsministerin Klaudia Tanner Generalstabschef Robert Brieger sowie seinen Stellvertreter Generalmajor Rudolf Striedinger damit, diese aufgrund der aktuellen Sicherheitslage rascher umzusetzen und zügig abzuschließen. Zusätzlich hat die Ministerin, den Adjutanten des Bundespräsidenten, Generalmajor Thomas Starlinger, zur aktiven Mitarbeit eingeladen. Darüber hinaus wurde eine „Resolution“ des Generalstabes zur Reform unterzeichnet, in der sich alle Generäle, darunter auch der Adjutant des Bundespräsidenten, zur Umsetzung bekannten. Weiters hat Generalmajor Thomas Starlinger bereits im März seine Zustimmung zur Umsetzung abgegeben. Zeitnah wird von Bundeskanzler Karl Nehammer der Nationale Sicherheitsrat einberufen, um die Heeresreform allen Parteien zur Kenntnis zu bringen beziehungsweise diese darüber zu informieren.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner: „Mit der nun gefallenen Entscheidung haben wir einen Meilenstein zur Umsetzung der geplanten Reform erreicht. Künftig soll der Fokus auf den langfristigen Aufbauplänen des Bundesheeres liegen und in Folge die Stärkung der Landesverteidigung gefördert werden. Das Bundesheer muss neben den budgetären Erfordernissen auch personell bestmöglich aufgestellt sein. Für diese Umsetzung ist eine stärkere und leistungsfähigere Truppe sowie effizientere und verschlankte Verwaltungsstrukturen unabdingbar, um unser Österreichisches Bundesheer für die Bedrohungen der Zukunft bereitzumachen!“

Vier Punkte wurden als Eckpfeiler der Ausarbeitungen definiert:
1. Die Truppe bleibt unberührt und jede und jeder behält seine Anstellung,
2. Das Bundesheer muss seine Führungsgrundsätze wieder leben können – zum Beispiel die Einheit der Führung – Doppelgleisigkeiten müssen beseitigt werden,
3. Grundlage jeder Überlegung soll der Grundsatz: „Weniger Verwaltung, mehr Truppe“ sein und
4. Ziel ist es, die Zentralstelle des Verteidigungsministeriums von einer trägen Verwaltungsorganisation zu einer schnellen, agilen Service- und Führungsorganisation weiterzuentwickeln.

Insgesamt werden drei Generaldirektionen (Präsidialdirektion, Generaldirektion für Verteidigungspolitik und Generaldirektion für Landesverteidigung) geschaffen. Die Kernkompetenz „Militärische Landesverteidigung“ wird in der Zentralstelle durch den Chef des Generalstabes repräsentiert, der gleichzeitig als Kommandant der Generaldirektion für Landesverteidigung fungiert. Künftig wird der Generalstabschef, als Teil der Zentralstelle und des Bundesheeres, die Bereiche Einsatz, Luftstreitkräfte, Ausbildung, Logistik Beschaffung, IKT und Cyber, Infrastruktur, Militärisches Gesundheitswesen und Fähigkeiten- und Grundsatzplanung führen.

Ziel der Weiterentwicklung der Zentralstelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung sowie der Kommanden der oberen militärischen Führung ist die Optimierung der militärischen Planungs- und Führungsstrukturen (Effektivitätssteigerung), die Fokussierung auf strategische Aufgaben sowie auf Aufgaben der allgemeinen staatlichen Verwaltung. Durch die Harmonisierung von Organisationsstrukturen, vor dem Hintergrund signifikanter Pensionsabgänge in den kommenden Jahren, soll die Verschlankung der Zentralstelle gleichzeitig eine Stärkung der Truppe im personellen Bereich bewirken.

Im Wesentlichen werden die Aufgaben des bisherigen Generalstabs mit jenen des Kommandos Streitkräfte und des Kommandos Streitkräftebasis angepasst und die militärstrategische und operative Führung des Heeres zusammengeführt. Künftig soll die Generaldirektion für Landesverteidigung an den Standorten Wien, Graz und Salzburg aufgestellt werden. Dabei wird auf die personellen Ressourcen in den Bundesländern Steiermark für die teilstreitkräfteübergreifende Führung und Salzburg für die Führung der Luftstreitkräfte zurückgegriffen.

Die Struktur der Streitkräfte auf Ebene Militärkommanden, Brigaden und Heereslogistik bleibt jedoch unverändert. Alle bisher dem Kommando Streitkräfte bzw. dem Kommando Streitkräftebasis zugeordneten Organisationselemente, aber auch Akademien, das Amt für Rüstung und Beschaffung, das Amt für Rüstung und Wehrtechnik sowie das Militärische Immobilienmanagement werden der Generaldirektion für Landesverteidigung zugeordnet. Das Heeresnachrichtenamt sowie das Abwehramt werden unmittelbar dem Chef bzw. der Chefin des Generalstabes zugeordnet. 

Das Bundesheer soll nach dem Willen (aller) politischen Parteien mehr Geld bekommen.
Das ist eine Entscheidung, die der Not entspringt und leider nicht der Vernunft.

Das ist meine persönliche Meinung dazu, denn sonst hätte man bisher schon anders vorgehen müssen. Tatsache ist, dass eine aktuelle (deutliche) Erhöhung des Bundesheerbudgets uns jetzt nicht helfen kann und wird. Denn die bestehenden Defizite an Organisationselementen, Waffen und Ausrüstung sind akut nicht zu beseitigen.
Wer nicht langfristig plant und bevorratet, der bleibt in seiner Situation stecken. Das sollten vor allem unsere Politiker und Politikerinnen deutlich zur Kenntnis nehmen und sich dazu ihrer Verantwortung bewusst werden!

Hinzu kommt, dass nur der mit vernünftigen Kosten rechnen kann, der nicht in einer Notsituation kauft und dann, wenn alle anderen auch das Gleiche brauchen. Die Nachfrage bestimmt den Preis auch für militärisch dringend benötigte Güter. Aber das sind ja Grundregeln unserer Marktwirtschaft, die zum Allgemeinwissen gehören und daher allen bestens bekannt sind. Oder?

Was brauchen wir also meiner Meinung und Erfahrung nach für unsere Sicherheit?

Wir brauchen eine entsprechende Anzahl von sofort verfügbaren Verbänden, die sowohl eine hervorragende Luft- und Panzerabwehrfähigkeit aufweisen, die geschützt und hochbeweglich sind. Kurzum: Wir brauchen gepanzerte Verbände (Bataillone und Brigaden), die sofort verfügbar sind und unsere Zentren nachhaltig schützen können. Das ist vernünftig nur mit Wehrpflichtigen und einer vernünftigen Dauer der Wehrpflicht möglich.

Wir brauchen einen entsprechenden Schutz unseres Luftraumes sowohl mit aktiven als auch passiven Komponenten. Die wirksame Kontrolle und der Schutz des Luftraumes wird uns im Krieg gegen die Ukraine gerade deutlich vor Augen geführt!  Das muss permanent gewährleistet sein, eine Zerstörung unserer Infrastruktur muss weitgehend verhindert werden.

Wir brauchen neben den akut verfügbaren Kräften auch die trainierte Miliz, um eine entsprechende Durchhaltefähigkeit erreichen zu können. Dazu sind Wiederholungsübungen zwingend erforderlich. 

All das ist nur mit entsprechendem Personal und dessen tatsächlich vorhandener Ausrüstung machbar.

Grundvoraussetzung aber sind: Klare politische Vorgaben, welche Ziele das Bundesheer erreichen soll und wie daher die finanzielle Ausstattung des Bundesheeres mittelfristig ausgestaltet wird.