Ein "Bundesminister zum Anfassen"
Die Gründungs-Präsidenten der Plattform Wehrpflicht waren von Bundesminister Starlinger eingeladen
Am 12. Juli lud der Bundesminister für Landesverteidigung, Mag. Thomas Starlinger, die Gründer der Plattform Wehrpflicht zu einem Gespräch. Es erfolgte eine umfassende Information seitens des Herrn Bundesministers und eine rege Diskussion zur Lage des Bundesheeres.
Facit: Der Herr Bundesminister wollte nicht Meinung diktieren, sondern war an einem regen Gedankenaustausch interessiert und weiß die Tätigkeit der in der Plattform Wehrpflicht vertretenen Vereine zu schätzen. Aus Sicht der Vereine ergab sich der Eindruck, dass BM Mag. Starlinger guten Argumenten zugänglich ist, dass er aufgrund seiner Erfahrungen als Brigadekommandant sehr wohl die Auswirkungen von Entscheidungen bis auf die untersten Führungsebenen kennt und bedenkt. Weiters wurde klar, dass weder parteipolitische Überlegungen noch persönliche Aspekte seine Gedanken steuern.
Auswirkungen der Besoldungsreform 2019
Achtung, Soldatinnen und Soldaten!
Bitte unbedingt nachsehen auf:
und die Auswirkungen der Besoldungsreform 2019 zur Kenntnis zu nehmen, damit man keine Nachteile erleide!
Seltsame Wortmeldungen
Es muss eigentlich jedem klar sein, dass er nicht alleine alles wissen kann. Tatsache ist aber, dass manche genau das glauben machen und offensichtlich auch davon überzeugt sind. Wer dem nicht widerspricht, der signalisiert Zustimmung. Das verleitet dann aber oft zu Fehlschlüssen. Um das zu vermeiden hat der Präsident der IGBO nachstehenden Leserbrief (Kommentar) an die Zeitung Der Standard geschickt:
Nehmen wir uns selbst ernst?
Leserbrief oder Kommentar der Anderen
(Bezüge: Der Standard vom 3. Juli; Seite 31; Kommentar der Anderen; „Warum die Eurofighter nutzlos sind“ von Thomas Nowotny und „Desaströse Realität beim Bundesheer zu lange zugedeckt“ von Friedhelm Frischenschlager)
Es ist für mich eine äußerst interessante Erkenntnis, dass ein ehemaliger Berater eines österreichischen Bundeskanzlers und ein ehemaliger Verteidigungsminister weder die Komplexität einer Frage erkennen noch sachlich darauf eingehen können, sondern sich in Details verlieren beziehungsweise ausschließlich polemisch argumentieren.
Ich nehme zwar nicht an, dass sich Nowotny als Experte in militärischen Angelegenheiten betrachtet, aber alleine die Wahl der Überschrift seines Kommentars erweckt genau diesen Anschein. Beides, sowohl der Titel des Kommentars als auch der Versuch, als Militärexperte zu erscheinen, sind für mich schlichtweg irreführend.
Gerade ein Diplomat sollte die Rechtslage (Völkerrecht) und die daraus auch für einen neutralen Staat erwachsenden Verpflichtungen kennen und in seinen Wortmeldungen berücksichtigen. Wir haben unseren Luftraum zu schützen! Das hat wohl auch Dr. Kreisky seinerzeit dazu bewogen, der Beschaffung des schwedischen Abfangjägers vom Typ Draken zuzustimmen. Obwohl es auch damals jedem klar sein musste, dass mit der beschafften Anzahl keine Luftverteidigung im klassischen Sinne möglich war. Aber: Man konnte zumindest den aus dem Völkerrecht resultierenden luftpolizeilichen Aufgaben nachkommen und den eigenen Luftraum kontrollieren und verhindern, dass dieser zur Spielwiese anderer wurde. Wenn Nowotny darin keinen sinnvollen Beitrag zur Wahrung unserer Souveränität und keine sinnvolle Maßnahme zur Durchsetzung politischer Ziele erkennt, dann stellt sich die Frage, ob er die Geschichte kennt? Wäre die Schweiz für Nazideutschland ein „billiges“ Opfer gewesen, was hätte Hitler davon abhalten sollen, es zu besetzen? Die Glaubwürdigkeit des Verteidigungswillens und die dafür bereitgestellten Kapazitäten waren wohl Hauptursache dafür, dass genau das nicht erfolgte. Wer sich also selbst ernst nimmt und glaubwürdig agiert, der kann auch (politisch-diplomatische) Erfolge erzielen. Alles andere ist bestenfalls Glück oder Unvermögen der anderen. Darauf zu spekulieren halte ich aber für unverantwortlich!
Frischenschlager kann man nur fragen: Was hat er selbst und seine Partei dazu beigetragen, dass man in Österreich Sicherheits- und Verteidigungspolitik ernst nimmt? Die in seinen Worten erkennbare Unsachlichkeit und Polemik ist dafür jedenfalls nicht geeignet.
Budget des Bundesheeres - Reaktionen
Die Plattform Wehrhaftes Österreich macht Druck!
Die Reaktionen auf die jüngsten Bemühungen der Plattform Wehrpflicht zeigen deutlich: Wer schweigt, stimmt zu.
Wir werden daher immer wieder auf die verfassungsmäßigen Aufgaben des Bundesheeres hinweisen und vielleicht auch irgendwann gehört werden. So, wie in den jüngsten Reaktionen auf unsere "Wortmeldungen".
Die Presseaussendung der Plattform Wehrhaftes Österreich fand ihren Niederschlag in der Kleinen Zeitung:
Haltung zeigen!
Die in der Plattform Wehrpflicht vereinten Organisationen zeigen Haltung und informieren die Mitbürgerinnen und Mitbürger ungeschminkt über den Zustand jenes Instrumentes, das als letzte Möglichkeit des Staates für unsere Sicherheit zur Verfügung steht.
Presseaussendung 20190621
Interessensgemeinschaft der Berufsoffiziere begrüßt klare Worte des Verteidigungsministers
Verantwortung der politischen Parteien und des Nationalrates wird immer deutlicher
Die Interessensgemeinschaft der Berufsoffiziere (IGBO) begrüßt die klaren Worte von Verteidigungsminister Mag. Starlinger zur Einsatzbereitschaft des Bundesheeres und sieht sich dadurch in ihrer bisher immer wieder artikulierten Meinung bestätigt.
Es ist zu befürchten, dass es aufgrund fehlender finanzieller Mittel und der Gefahr, dass wichtige Entscheidungen für das Bundesheer nicht wie angekündigt jetzt, sondern erst später getroffen werden können, zu einem völligen Zusammenbruch von großen Teilen des Bundesheeres kommt.
Das führt aber auch zu Verunsicherung jener, die durch ihre Tätigkeit im Bundesheer Österreich dienen wollen, dies durch finanziell bedingte Mängel jedoch nur unbefriedigend können. Wer aber in seiner Tätigkeit keine Zufriedenheit erfährt, der sucht sich eine andere Betätigung. Der Verlust von qualifiziertem und teuer ausgebildetem Personal bedeutet eine zusätzliche und lange Minderung der Leistungsfähigkeit. Die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres wird dadurch zusätzlich gravierend reduziert.