Sehr geehrter Herr Dr. Albel!
Ich danke für Ihre Anfrage und darf Ihnen nachfolgende Antworten übermitteln:
Ad1) Ich habe selbst gedient und war als EF-Korporal bei der Grenzsicherung im Burgenland eingesetzt. Ich stehe nicht nur deswegen dem Bundesheer ausgesprochen positiv gegenüber, sondern bin der Meinung, dass Österreich als neutrales Land für seine Landesverteidigung die entsprechenden Mittel aufbringen muss. Die vordringlichste Aufgabe jeder Armee – auch der Österreichischen – ist es, die eigenen Grenzen und die eigene Souveränität zu sichern und zu schützen.
Ad2) Nach mehreren weniger erfolgreichen Verteidigungsministern ist das Heer an einem Punkt angelangt, an dem es selbst Schutz und Hilfe braucht. Sollte ich zum Bundespräsidenten gewählt werden, ist es meine erste und vordringlichste Aufgabe als Oberbefehlshaber, die volle Handlungsfähigkeit unseres Heeres bei der Regierung einzumahnen. Derzeit ist die Leistungsfähigkeit des Heeres nur mehr durch den idealistischen Einsatz unserer Soldaten gegeben. Das Verteidigungsbudget muss auf mindestens 1 Prozent des BIP (derzeit 0,5%) aufgestockt werden.
Ad3) Eine eigene Armee ist für ein Land wie eine Versicherung. Österreich ist derzeit leider schwer unterversichert. Besonders als neutrales Land müssen wir die Handlungsfähigkeit unserer Armee aufrecht erhalten. Besonders jene, die immer wieder gegen das Heer opponieren, sind die ersten die nach Soldaten rufen, wenn Katastrophen zu bewältigen sind. Hier muss endlich die Vernunft Einzug halten. Österreich ohne Bundesheer ist für mich denkunmöglich.
Ad4) Heimatschutz und Landesverteidigung haben Vorrang vor Auslandseinsätzen des Bundesheers. Auslandseinsätze österreichischer Soldaten sollen ausschließlich freiwillig und nur für Katastropheneinsätze, humanitäre Aufgaben, zur Friedenssicherung und unter UNO-Mandat erfolgen. Österreich ist ein selbstbestimmter und friedensstiftender Staat und muss daher frei von einer Mitgliedschaft in einem Militärpakt sein. Die Entscheidung über den Einsatz unseres Bundesheers und unserer Soldaten trifft ausschließlich Österreich selbst, als souveräner und neutraler Staat, in seiner Verantwortung für die Sicherheit und Freiheit seiner Bürger.
Ad5) Ich unterstütze jede Initiative, die sich für ein besser ausgerüstetes Heer und die Verbesserung der Einsatzfähigkeit engagiert.
Mit freundlichen Grüßen,
Hofer
Übermittelt durch:
Mag. Konrad Belakowitsch
Pressesprecher
Dritter Präsident des Nationalrates
Ing. Norbert Hofer