Sehr geehrter Herr Dr Albel,
Vielen Dank für Ihre Fragen. Sie geben mir Gelegenheit, meine Position kurz zu beschreiben:
Ich habe 2013 für ein Berufsheer gestimmt, weil ich glaube, dass die Frage, Wehrpflicht ja oder nein, die wirklichen Probleme nicht, aber jedenfalls nicht genügend abbildet.
Wir müssen uns nämlich klar darüber werden, welche Aufgaben das Bundesheer erfüllen soll und was wir bereit sind, dafür auszugeben.
Ich glaube auch, dass die Wehrpflicht allein die Landesverteidigung nicht sicherstellen kann, sondern dass dazu jedenfalls auch Übungen der ehemaligen Präsenzdiener notwendig wären, die es meines Wissens derzeit nicht gibt. Die Wehrpflicht kann meines Erachtens auch nicht damit gerechtfertigt werden, dass wir Zivildiener brauchen (s aber Herrn Khol in der Oe1 Diskussion "Im Klartext").
Ich spreche mich daher dafür aus, die derzeitige Situation des Bundesheeres ehrlich zu analysieren, seine Aufgaben - auch im Hinblick auf die gemeinsame Sicherheitspolitik - klar zu definieren und die Konsequenzen daraus zu ziehen.
An Vorschlägen, wie das Bundesheer neu aufgestellt werden sollte, fehlt es meines Wissens nicht; was bisher gefehlt hat, ist der politische Wille, sie auch tatsächlich umzusetzen und die notwendigen Mittel dafür bereitzustellen.
Herzliche Grüße,
Irmgard Griss