Sicherheit muss immer finanziert werden, sagt der Bundeskanzler.
Was aber sind Sicherheitsinstrumente eines Staates?

Die IGBO (Interessensgemeinschaft der Berufsoffiziere) hat im Lichte der aktuellen Geschehnisse mit Aufmerksamkeit die Aussage des Herrn Bundeskanzler registriert, dass „Sicherheit immer finanziert werden muss“. Er spricht von Sicherheitskräften, sagt aber nicht, was er damit meint. 

Die Frau Innenminister lässt publizieren, dass für die Polizei gepanzerte Fahrzeuge und Transporthubschrauber nötig sind.

Die Bundesregierung ist offensichtlich in eine gewisse Panik geraten, denn man will ja auch eine Entlastung für die Steuerzahler und muss das Problem der Hypo Alpe Adria bewältigen. Und man weiß offensichtlich nicht, dass die „Sicherheitskräfte des Staates aus Polizei und Militär bestehen.

Daher wäre es angebracht, mit kühlem Kopf und Hausverstand an die Sache heranzugehen und zu prüfen, welche Ressourcen man bereits hat. Im Sinne einer sparsamen Verwaltung wäre es wohl auch klug sich daran zu erinnern, dass man in der Bundesverfassung die Möglichkeit vorfindet, jederzeit auf die Fähigkeiten des Bundesheeres im Wege einer Assistenz zurückzugreifen. Wenn man, und das ist Voraussetzung, die Fähigkeiten des Bundesheeres nicht vorher zerstört.

Hubschrauber und Panzer kauft und betreibt man nicht wie einen PKW. Dafür sind Strukturen und Infrastruktur genauso notwendig wie entsprechend ausgebildetes Personal. Das Bundesheer hat all dies jetzt verfügbar und jederzeit einsetzbar. Wollte man die Polizei also „aufrüsten“, würde es Milliarden und Jahre brauchen, bis die Effektivität gegeben ist.

Die IGBO empfiehlt daher dringend und im Sinne einer sparsamen Verwaltung, sich der vorhandenen Möglichkeiten nicht zu berauben und sofort eine umfassende Sicherheitspolitik zu betreiben. Sonst werfen wir wieder Steuergeld beim Fenster hinaus und kommen außerdem mit Sicherheit zu spät.