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Es muss sich etwas ändern!

Unter diesem Titel wurden unlängst in einer Tageszeitung Reformen beim Bundesheer verlangt.

Auch die IGBO ist der Ansicht, dass sich etwas ändern muss. Und zwar der Umgang der Politik mit den Soldaten des Bundesheeres!
Vielleicht muss sich auch das Verhalten mancher Funktionäre in unserem Ressort ändern. Ehrliche, offene und zeitgerechte Information der politisch Verantwortlichen scheint mehr denn je gefragt! Nur so kann die Wahrnehmung der Fürsorgepflicht eingefordert werden, wie wir es in der jüngsten Presseaussendung für notwendig befunden haben:

Werden unsere UNO-Soldaten am Golan im Stich gelassen?
Fürsorgepflicht der Bundesregierung muss wahrgenommen werden!

Österreich stellt seit Jahrzehnten ein starkes Kontingent für die UN - Truppen am Golan, um die Grenze zwischen Israel und Syrien zu sichern. Der Bürgerkrieg in Syrien stellt nun aber eine völlig neue Situation dar und verlangt ein Überdenken der bisher für den Einsatz osterreichischer Soldaten geltenden Regeln.

Denn einerseits das Regime in Syrien mit Sanktionen zu belegen und andererseits zu glauben, dass die im Bürgerkrieg befindliche syrische Staatsgewalt sich um die Sicherheit der österreichischen Soldaten kümmern wird, ist schlicht und einfach als naiv zu bezeichnen. Andere Nationen (Kanada und auch Japan) zogen bzw. ziehen sich aus Gründen des Bürgerkrieges in Syrien aus dieser UN-Mission zurück - wohl auch zur Sicherheit ihrer dort eingesetzten Soldaten.

Die Interessensgemeinschaft der Berufsoffiziere (IGBO) ist zwar nichtdafür, dass Österreich sich aus der UN-Mission am Golan zurückzieht, verlangt aber sofortige Maßnahmen, um die Sicherheit der eingesetzten österreichischen Soldaten auch bei einer weiteren Eskalation des Bürgerkrieges in Syrien zu gewährleisten.

So sind sofort verbindliche Vereinbarungen zwischen den Vereinten Nationen und Israel zu verlangen, die einen sicheren Transport der österreichischen Soldaten über israelisches statt wie bisher über syrisches Staatsgebiet ermöglichen. Es hat bereits verletzte Österreicher gegeben. Es ist die Frage zu stellen, wer dies zu verantworten hat. Es ist auch die Frage zulässig, wann und wie die österreichische Bundesregierung im Rahmen ihrer Fürsorgepflicht darauf reagiert.

Die politische Diskussion über die Verhinderung von Finanzskandalen ist wichtig. Der Interessensgemeinschaft der Berufsoffiziere (IGBO) sind aber sofortige politische Maßnahmen zur Verhinderung von tödlicher Gefahr für unsere Soldaten wichtiger! Daher wird die Wahrnehmung der Fürsorgepflicht durch die Bundesregierung dringend eingemahnt!

 

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