Mit dem Beschluss über den Ankauf der neuen und modernsten Flugzeugtype Eurofighter anstelle eines wesentlich ältereren Modelles hat die betroffene Bundesregierung nach zweimaliger Prüfung durch den Rechnungshof von diesem eine korrekte Entscheidung für das beste Gerät attestiert bekommen.
Die heute durch das Parlament getroffne Entscheidung, einen Untersuchungsausschuss in dieser Causa einzusetzen stellt - so meine ich - die vorangegangenen Überprüfungen des Rechnungshofes und damit eines Instrumentes des Parlaments - in Frage und kann wohl auch nur als Mißtrauensbeweis diesem Prüfungsinstrument gegenüber bewertet werden.
Darüberhinaus wird auch dem internationalen Ansehen Österreichs durch diesen Beschluss kein guter Dienst erwiesen, müssen sich doch die anderen Europäer fragen, wie es mit der Verläßlichkeit Österreichs etwa im Zusammenhang mit gemeinsamen Bemühungen im Rahmen der Europäischen Rüastungsagentur verhält.
Und um es klar zu stellen: (Bezug nehmend auf die Eurofighter-Info von RgR Waldner) Ich möchte nach Informationen von Fachleuten anmerken, dass nicht 20, sondern 60-70 Flüge höchster Priorität (sog. Priority "A"-Flüge) jährlich durchzuführen sind, um die Sicherheit im österreichischen Luftraum zu gewährleisten. Und heuer waren es aufgrund der erweiterten Luftraumsicherung im Rahmen der EU-Präsidentschaft Österreichs schon mehr als 140.
Es stellt sich also die Frage: Wem nützt es?
Österreich wohl kaum, dem Bundesheer wohl auch nicht und dem Vertrauen in die Politik vermutlich ebenso nicht.
Ein guter Tag für Österreich? Ich glaube das nicht.
Siegfried Albel