Berufsoffiziere (IGBO)
Burgplatz 1
2700 WIENER NEUSTADT
Herrn
Bundespräsident Dr. Heinz Fischer wegen Dringlichkeit per Mail
Hofburg, Leopoldinischer Trakt
A 1014 Wien
Hoch geehrter Herr Bundespräsident!
Sehr geschätzter Oberbefehlshaber des Österreichischen Bundesheeres!
Es ist sehr ungewöhnlich, dass Soldaten den Oberbefehlshaber kontaktieren, aber die derzeitigen Diskussionen und das Verhalten des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, Mag. Norbert Darabos, machen dies aus Sicht des Vorstandes der IGBO zwingend erforderlich.
Unserem Verständnis nach ist die Abschaffung der Wehrpflicht eine staats- und sicherheitspolitische Entscheidung, die keinesfalls vom Verteidigungsminister alleine zu treffen ist. Dieser ist unserer Auffassung nach für die Umsetzung einer allfälligen Entscheidung verantwortlich. Eine solche Entscheidung ist natürlich durch jeden einzelnen Soldaten zu akzeptieren und umzusetzen.
Der Herr Bundesminister maßt sich daher aus unserer Sicht Kompetenzen an, die ihm nicht zustehen.
Als Offizier (in einem Stab) lernt man, dass immer mehrere Varianten für eine Entscheidung ausgearbeitet werden müssen und diese dann nach den entsprechenden Erwägungen zu einem Entschluss führen. Undenkbar und völlig unprofessionell ist es, wenn offensichtlich vor dem Entscheidungsprozess schon die politische Festlegung auf die Abschaffung der Wehrpflicht gegeben war. Wozu hat man dann Varianten gefordert und aufwändig erarbeiten lassen? Die Kritik unseres Generalstabschefs ist daher völlig berechtigt und seine Abberufung absolut unverständlich. Die Begründung, er habe das Vertrauensverhältnis zu seinem Vorgesetzten beschädigt, muss hinterfragt werden, denn ein Vertrauensverhältnis kann keine Einbahnstraße sein.
Minister Mag. Darabos spricht immer wieder von der Reform des Bundesheeres und sagt im gleichen Atemzug, dass es ihm nur um die Abschaffung der Wehrpflicht geht. Ob und wie das System nachher funktionieren soll, scheint ihn nicht zu interessieren. Dies wird auch dadurch unterstrichen, dass er bereits jetzt und entgegen gültigen Gesetzen die Aussetzung der Wehrpflicht mit 2012 ankündigt.
Die letzte zahlreicher Reformen dauerte Jahre und ist schlussendlich, mangels erforderlicher Finanzierung, gescheitert. Nun will man uns erklären, dass eine Reform innerhalb weniger Monate mit noch weniger Ressourcen und noch schlechteren Voraussetzung umgesetzt werden soll, sogar bei gleich bleibender Leistungsfähigkeit. Das ist absolut unglaubwürdig.
Bundesminister, Mag. Darabos, hat unser Vertrauen verwirkt und wohl insgesamt unserem Berufsstand enormen Schaden zugefügt. Dass nach dieser Misere genügend Freiwillige aufzubringen sein werden, ist kaum vorstellbar. Vor allem weil sich jetzt schon abzeichnet, dass der Weg ins Chaos führen wird.
Sehr geschätzter Herr Bundespräsident, wir danken Ihnen für Ihre bisher gezeigte Haltung zu Ihren Soldaten und ersuchen Sie höflichst, diese auch weiterhin mit Nachdruck zu zeigen.
Zum Wohle unserer Heimat, der Republik Österreich!
Wiener Neustadt., am 26.01.2011
Oberst Siegfried Albel, MSc MSD e.h.
(Obmann der IGBO)