Gestern standen wir noch am Abgrund.
Sind wir heute schon einen Schritt weiter?
Diesen Spruch kennen wir dem Sinn nach wohl alle. Die Frage ist: Trifft er auf unseren Berufsstand und auf das Bundesheer insgesamt zu?
Noch vor Weihnachten habe ich in einem ausführlichen Gespräch mit Militärakademikern aller Jahrgänge die Situation erörtert. Ich habe hinterfragt was die jungen Menschen bewogen hat, den Beruf eines Soldaten im Offiziersrang anzustreben.
Das Ergebnis lässt sich wie folgt zusammenfassen:
Die nach einhelliger Meinung der Gesprächspartner für die Berufswahl maßgeblichen Punkte sind
Führungsausbildung auf Hochschulniveau und
ein klar definiertes Arbeitsverhältnis, das sozialversicherungsrechtlich und pensionsrechtlich relevant ist.
Daher haben sich alle Gesprächsteilnehmer gegen die in den Budgetbegleitgesetzen vorgesehenen und zwischenzeitig durch das Parlament trotz Protesten auch der IGBO beschlossenen Maßnahmen ausgesprochen.
Es wurde ganz klar zum Ausdruck gebracht, dass die jungen Menschen die Einführung des Ausbildungsdienstes an der Theresianischen Militärakademie als eine grobe Benachteiligung gegenüber anderen Berufsgruppen im Öffentlichen Dienst, ja sogar als grobe Ungleichbehandlung ansehen. Daher können sie sich nicht vorstellen, so die angehenden Berufsoffiziere, dass sich künftig ausreichend geeignetes Personal auf diesem Wege finden lässt.
Die IGBO sieht sich damit in der Ablehnung der durch das BMLVS vorgeschlagenen und durch das Parlament beschlossenen Maßnahmen bestätigt.
Darüber hinaus lassen sich auch keinerlei Sachargumente dafür anführen, dass man Berufssoldaten des Bundesheeres nicht einem der bestehenden Personalstände zuordnet, sondern als "Sachaufwand" betrachtet.
Das mag zwar der Politik helfen, die Bevölkerung über die tatsächliche Zahl an Soldaten hinwegzutäuschen, verursacht dem Bundesheer aber durch Mehrgeleisigkeiten in der Personalverwaltung bis hin zu zusätzlichen "Soldatenvertretern und deren Wahlen" zusätzliche Verwaltungskosten.
Kann es ein Zeichen von Intelligenz sein, wenn jene, die Sparsamkeit fordern Maßnahmen beschließen, die nicht sparsam sein können?
Wem kann es also nützen, was in den Budgetbegleitgesetzen betreffend den Soldaten des Bundesheeres beschlossen worden ist?
Es ist zu befürchten, dass das Bundesheer innerhalb kürzester Zeit weder ausreichend Berufsunteroffiziers- noch Berufsoffiziersanwärter und - anwärterinnen mehr hat.
Nützt das Österreich und seiner Bevölkerung?
Die IGBO verlangt daher, dass Vernunft einkehrt und eine breite sachlich geführte Diskussion ermöglicht wird. Politik, die sich ausschließlich an der Meinung bestimmter Gruppierungen orientiert führt zu Vertrauensverlust und zu Widerstand. Das hat auch der Herr Bundespräsident in seiner Neujahrsansprache ganz deutlich zum Ausdruck gebracht.
Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter und behaupte: Wer die Meinung des Volkes missachtet, provoziert den Eindruck von "Diktatur". Wie "Diktaturen" irgendwann enden, kann man den Geschichtsbüchern auch der Neuzeit entnehmen. Denn: Jeder Krug geht nur so lange zum Brunnen, bis er bricht.
Wir Österreicher und Österreicherinnen wollen aber weder Revolten noch sonstige Konflikte, schon gar nicht im eigenen Land. Denn das würde auch unsere Glaubwürdigkeit bei der Lösung von Konflikten im Ausland schädigen, oder?