In den verschiedensten Medien wurde nach der Veröffentlichung des Apells des ranghöchsten Offiziers des Bundesheeres über den Zustand des Bundesheeres berichtet und diskutiert.
Dabei wurde aber die wesentlichste Frage nicht gestellt.
"Wer trägt die Verantwortung?"
Selbst der Herr Bundespräsident hat in seinem Tagesbefehl anlässlich des Jahreswechsels darauf hingewiesen, dass die Bundesverfassung zu beachten sei, wenn es um die Frage der Einsatzbereitschaft des Bundesheeres geht. Und jetzt hat auch der derzeitige Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz sich dieser Kritik angeschlossen. Das ist ein verantwortungsvoller Schritt und sollte dazu führen, dass sich die Abgeordneten zu den gesetzgebenden Körperschaften (National- und Bundesrat) ihrer Verantwortung bewusst werden.
Denn die Bundesregierung hat die Pflicht, die beschlossenen Gesetze umzusetzen. Und wenn für das Budget entsprechende Gesetze beschlossen werden, dann kann das Bundesheer finanziell nicht permanent unterdotiert werden.
Die Verantwortung für den (finanziellen) Zustand des Bundesheeres liegt also primär bei den Abgeordneten zum National- und Bundesrat. Die müssen ja nicht allen Vorschlägen der Bundesregierung bedingungslos folgen. Die sollten eigentlich selber denken und zu entsprechenden Beschlüssen kommen. Eine Verantwortung, die ihnen niemand abnehmen kann und darf.
Daher folgender "Osterwunsch":
Beschließt einhellig für das Bundesheer ein Budget, das die in den einschlägigen Gesetzen vorgesehenen Aufgaben auch erfüllbar macht und eine langfristige Planung erlaubt. Denn Sicherheit ist nichts, wo kurzfristig gehandelt werden kann. Eine Versicherung kann bei einem Schadensereignis auch nicht abgeändert werden, da gilt der abgeschlossene Vertrag. Und beim Bundesheer ist es ähnlich: Wer nicht entsprechend vorgesorgt hat, der kann im Anlassfall nur leiden. Und das wollen die Soldatinnen und Soldaten des Bundesheeres nicht. Das will aber die Bevölkerung Österreichs schon überhaupt nicht!
Jeder trägt Verantwortung für die Sicherheit Österreichs. Denken wir alle also an unsere Verantwortung - besonders jene, die in den gesetzgebenden Körperschaften tätig sind, egal in welcher der Parteien.