Wie ernst nimmt Österreich seine Sicherheitspolitik?
Mangelnde Vorsorge führt zu Problemen.
Mit Bedauern verfolgt die Interessensgemeinschaft der Berufsoffiziere (IGBO) die Entwicklung der durch Österreich übernommenen UN-Mission auf den Golanhöhen.
Aus Sicht der IGBO haben weder die Diplomaten der UN noch Österreichs die Entwicklung rechtzeitig erkannt und ernst genommen. Offensichtlich war man auch im BMLVS mit anderen Dingen so beschäftigt, dass man den Entwicklungen rund um die Golanhöhen nicht besser zu beurteilen und die Politik entsprechend zu beraten vermochte.
Nunmehr wird vor den Augen der österreichischen Soldaten zwischen Rebellen und der Armee in Syrien gekämpft und dies als nicht mehr zu verantwortende Gefährdung für unsere Soldatinnen und Soldaten angesehen.
Statt rechtzeitig eine Änderung des Mandates durch die UNO zu erwirken und entsprechende Alternativen für Ausrüstung und Versorgung der Truppen am Golan zu erwirken, reagiert man nun, wie man es mit einer heißen Kartoffel macht: Man lässt sie einfach fallen.
Das bringt Österreich weder Ansehen noch Vertrauen ein, wie die diplomatisch höflich formulierten Reaktionen aus anderen Mitgliedstaaten der UN bereits deutlich signalisieren.
Die Politik hat eine Entscheidung getroffen. Eine Entscheidung, die weder der Republik Österreich noch den Soldaten des Bundesheeres international Reputation bringt und die auf den Golanhöhen seit 40 Jahren durch Angehörige des Bundesheeres erbrachten hervorragenden Leistungen vergessen lässt.
Jeder Einsatz von Soldaten verlangt die Berücksichtigung militärischer Prinzipien. Dazu gehört Vorausdenken und auf alle Möglichkeiten vorbereitet zu sein.
Eine Politik, die das bei ihren sicherheitspolitischen Entscheidungen negiert, riskiert den Verlust ihres Ansehens und ihrer Soldaten.